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Irritierender Bescheid über Grundbesitzabgabe Gelöst

24.01.2019, 18:55 | Gemeldet durch: cgriesbach

Guten Tag, nachstehende Mail habe ich vorhin an die Stadtverwaltung Salzgitter gesendet: “Bescheid über Grundbesitzabgabe vom 11.01.2019
Guten Tag, ich habe die Bescheide über Festsetzungen des neuen Hebesatzes erhalten. Leider wird lediglich in dem Kasten “neue Jahressteuer” ein Betrag ausgewiesen und in dem Kasten “alte Jahressteuer” ein Betrag 0,00€, was falsch ist, denn es wurde bisher selbstverständlich von mir gezahlt. Ebenfalls irritierend ist, dass ein neuer Messbetrag ausgewiesen ist, der alte Messbetrag beträgt 0,00€, auch Unsinn. Warum wird der neue Hebesatz 540% aufgeführt, der alte Hebesatz jedoch nicht? Wenn der Bürgermichel nun die Veränderung feststellen will, “bemüht” er seine eigenen Aufzeichnungen. Denkt kein Mensch in der Verwaltung über eine solch dümmliche Darstellung nach? Zielführend ist eine Gegenüberstellung alt zu neu. Ich kritisiere damit keineswegs die durch den Rat beschlossene Erhöhung.
Claus Griesbach”
Ich habe mit dem zuständigen Herrn (Zöfelt 05341 839-3779) vorher sehr nett, aber ohne greifbares Ergebnis telefoniert. Ich erhielt lediglich den Hinweis, es täte ihm leid, aber er könne nichts in der Angelegenheit machen. MfG Claus Griesbach

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17 Kommentare

  1. 25. Januar 2019
    12:08
    Lokalredaktion Salzgitter

    Hallo,

    vielen Dank für Ihre Mail. Wir kümmern uns um die Angelegenheit und informieren Sie über das Ergebnis.

    Ihre Lokalredaktion

  2. 25. Januar 2019
    12:11
    Was soll das?

    Ich habe heute Morgen beim Bäcker 2 belegte Brötchen gekauft. Die waren sehr lecker. Ich habe mich auch noch kurz mit der Verkäuferin unterhalten. Dann bin ich gegangen.
    @Redaktion: Bitte persönliche Daten (Kassenzeichen) löschen oder gleich die ganze Meldung. Ein Aufreger ist nicht zu erkennen. Druckfehler können nicht gelöst werden.

  3. 25. Januar 2019
    12:12
    Datenteufel

    Hallo Redaktion!
    Ein solcher “Aufreger” gehört in dieses Portal?
    Mit z.B. Name und Daten städtischer Mitarbetier?
    Hallo Redaktion!

  4. 25. Januar 2019
    12:42
    Was soll das im Portal?

    Hallo BZ, was haben Namen von Mitarbeitern hier zu suchen? Schon mal was von der DSGVO gehört?

  5. 25. Januar 2019
    15:35
    Tessa Cordes

    Liebe Nutzer, bei den Daten des städtischen Mitarbeiters handelt es sich um öffentlich zugängliche Informationen, siehe https://www.salzgitter.de/rathaus/presse_news/2018/126010100000092739.php
    und https://www.salzgitter.de/rathaus/fachdienstuebersicht/stadtplanung/sp_auto_3749.php
    Insofern sehen wir hier keinen Grund einzugreifen. Das Kassenzeichen löschen wir.

  6. 25. Januar 2019
    16:38
    Was soll das?

    Liebe Frau Tessa Cordes,
    Offenbar ist der Stadt Salzgitter, bei der Erstellung dieses Schreibens, ein technischer Fehler unterlaufen. Herr Claus Griesbach hatte sich, gemäß seinen Angaben, bereits selbst darum gekümmert und auch eine Antwort von dem zuständigen Mitarbeiter, Herr Zöfelt erhalten. Herr Zöfelt, entschuldigte sich sogar für das Missgeschick, welches sich im Nachhinein nicht mehr rückgängig machen lässt, da die Briefe den Empfänger bereits erreicht haben.
    Wenn sie Herrn Zöfelt jetzt erneut kontaktieren, welche Antwort erhoffen sie sich von ihm? Er wird sich dann ebenfalls bei ihnen entschuldigen.
    Die Vorjahresbeträge kann Herr Claus Griesbach aus seinen alten Bescheiden ablesen, sofern sie ihn interessieren. Ein Widerspruchsrecht oder Kündigungsrecht, wie es z. B. bei der Erhöhung von Versicherungsbeiträgen besteht, gibt es in diesem Fall nicht. Der Bescheid ist dennoch rechtsgültig, auch wenn die Vorjahresbeträge nicht aufgelistet sind.
    Ich sehe hier keinen weiteren Handlungsbedarf.
    Oder sehen sie hier eine Notwendigkeit der Berichterstattung? Möchten sie, über jedes noch so kleine Behördenmissgeschick berichten? Gerade jetzt, wo die Gemüter aufgrund der Erhöhung ohnehin am Kochen sind?
    Ich denke, sie tuen allen Beteiligten damit keinen Gefallen und langweilen damit ihre Leser. Sie sollten unbedingt noch einmal mit ihrem Vorgesetzen Reden, was ihr weiteres Vorgehen, in diesem Fall betrifft.
    Genauso gut könnten andere Zeitungen auch über jeden Druckfehler in ihrem Blatt berichten und sie damit bloßstellen.
    P. S. Ich gehe davon aus, dass ihr Link, auf einen Artikel vom 09.01.2018 nur als Gedankenstütze zu den alten Sätzen dienen soll. Tatsächlich verursacht er Irritationen, weil jetzt die Leser denken, dass die Erhöhung rückgängig gemacht wurde und die alten Hebesätze weiter gelten. Als Journalisten sollten sie sich nur auf aktuelle Beiträge beziehen, oder diese als “alt” kennzeichnen.

  7. 25. Januar 2019
    17:12
    Aufdecker

    Man möchte uns in Salzgitter die Erhöhung von z.B. bei uns von 25,6% von 2018 auf 2019 verschleiern. Vielleicht schämen sich die Verantwortlichen oder man möchte uns das verschleiern und heimlich unterschieben.
    @Datenteufel : Ja, genau solche Fälle gehören hier hin. Wo sollen wir denn die Finger in die Wunde legen?

  8. 25. Januar 2019
    17:16
    Schilda lässt grüßen

    Uff.. bei uns fehlt auch die Angabe wie hoch die Steuer 2018 bzw. wieviel wir 2018 bezahlt haben. Bestimmt wird man uns erklären, dass das schon so richtig ist, denn wir haben ja in 2018 nichts für 2019 beszahlt. Hihi.

  9. 26. Januar 2019
    09:55
    Salzi

    Oh…oh….Salzgitter geht langsam aber sicher den Bach runter.

  10. 26. Januar 2019
    16:51
    Ratlos

    @Salzi: Sz ist schon unten angekommen. Wer entzieht den Verantwortlichen endlich das Mandat

  11. 27. Januar 2019
    10:44
    Genau so isses!

    @Ratlos
    Die nächsten Stadtratswahlen in SZ finden im Jahr 2021 statt.
    Dann können sich die Wählerinnen und Wähler einen neuen Stadtrat wählen.
    Allerdings interessiert es weniger als die Hälfte der wahlberechigten Bürgerinnen und Bürger!
    Wahlbeteiligung Septemer 2016: 45,5% !!!
    Waren Sie wählen?
    Jeder, der nicht wählen war, sollte doch lieber den Mund halten!

  12. 27. Januar 2019
    18:23
    Ein Thieder

    Es schon allein eine Frechheit, was dieser Stadtrat (einschl. Herr Klingebiel) alles beschließt! Nicht rechnen können und nur ausgeben das können alle, aber für mehr reicht es nicht!!
    Demnächst gibt es eine Steuer für “Luft holen (atmen)”, es ist ja die Luft der Stadt. Ich war wählen, aber wenn ein Chaot ausscheidet, kommt der nächste Chaot hinterher.

  13. 28. Januar 2019
    09:26
    Genau so isses!

    @Ein Thieder
    Dass Sie unzufrieden mit der Arbeit des Stadtrates und des OB sind, ist Ihr gutes Recht, und diese dürfen Sie auch aüßern, denn die Meinungsfreihei ist im GG garantiert!
    Die Zusammensetzung des Stadtrates ist allerdings durch eine demokratische Wahl genau so festgelegt worden. Offenbar sind große Teile der wählenden Bevölkerung der Stadt SZ anderer Meinung als Sie, aber das gehört zum Wesen einer funktionierenden Demokrae, die gewählten Mehrheiten zu respektieren! Aüch wenn es einem (persönlich) nicht gefällt! Und Beleidigungen (Chaoten!)von gewählten Entscheidungsträgern sind nicht hinnehmbar!
    Bitte entschuldigen Sie sich!

  14. 28. Januar 2019
    12:10
    Thiede2

    Stadtratswahlen sollen jedes Jahr stattfinden damit sich endlich mal was bewegt.

  15. 28. Januar 2019
    14:08
    Genau so isses!

    @Thiede2
    Dann ergreifen Sie doch die Initative, werden politisch aktiv und drängen auf eine Änderung der niedersächsischen Verfassung!
    Wünsche äußern , Fordengen stellen, das kann jeder! Selbst tätig werden!

  16. 29. Januar 2019
    18:12
    Lokalredaktion Salzgitter

    Und so antwortet die Stadt:”Bei dem auf Alarm 38 angesprochenen Abgabenbescheid handelt es sich ausschließlich um den Jahresbescheid über die Veranlagung zur Grundsteuer B für das Jahr 2019, der entsprechend auch nur die Berechnungen für 2019 ausweist.. Unmittelbar ab dem 01.01.2019 galt bereits der Hebesatz von 540 v.H. für die Grundsteuer B, der bisherige Hebesatz von 430 v.H. lediglich bis 31.12.2018.
    Die Felder alter Messbetrag, alte Jahressteuer sind dafür gedacht, bei unterjährigen Veränderungen in den Berechnungsgrundlagen einen Änderungsbescheid zu erstellen bzw. eine neue Steuerveranlagung durchzuführen. Da es für 2019 vorher noch keine Veranlagung gab, wird in den Spalten „alter Messbetrag“ und „alte Jahressteuer“ folglich auch der Betrag 0,00 € gedruckt..
    Damit wird natürlich in keiner Weise bestritten, dass in den Vorjahren bereits Zahlungen geleistet wurden. Um die Beträge bzw. Hebesätze aus 2019 jedoch mit dem Vorjahr vergleichen zu können, müssen die Betroffenen leider den zuletzt erhaltenen Bescheid zur Hand nehmen. Eine andere Darstellung im Jahresbescheid ist aus verfahrenstechnischen Gründen derzeit nicht möglich.”
    Die Redaktion

  17. 30. Januar 2019
    19:14
    Sauer

    Ich sage ja, nur Argumente weil man hoft, dass wir nicht rechnen können. Es sind und bleiben über 25% Erhöhung der Grundsteuer die auch auf alle Mieter umgelegt wird.



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