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Salzgitter will an Straßenausbaubeiträgen der Bürger festhalten Gelöst

Rathaus, 38226 Salzgitter, Deutschland (52.15542,10.325848)
13.04.2018, 21:48 | Gemeldet durch: Anonymer Nutzer

Mit der Beibehaltung soll so die Stadt Ungerechtigkeiten vermieden und Einnahmemöglichkeiten im Interesse der Haushaltskonsolidierung ausschöpfen werden. Damit sollen die Anwohner bei bestimmten Straßenbaumaßnahmen zur Kassen gebeten werden. Das bedeutet, dass wir Anlieger zukünftig auch häufig mit hohen zu Teil fünfstelligen Summen an Strassenbaumaßnahmen beteiligt. Die Kommunen in Niedersachen können selbst entscheiden ob sie an der Kostenbeteiligung der Bürger festhalten. Salzgitter setzt voll auf die Belastung der jeweiligen Anlieger. Mit den Einnahmen kann sich dann Salzgitter z.B. eine Seepromenade leisten oder die Sozialtransferleistungen für die ca. 5.700 Neubürger absichern. Also liebe Anwohner wenn bei euch Straßenbauarbeiten erfolgen rechnet mit einem schönen Gebührenbescheid. Fragt dazu mal euren Stadtrat wie sie das sehen und sagt eure Meinung.

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18 Kommentare

  1. 14. April 2018
    16:08
    Frage

    Betrifft das z.B. die Gießereistrasse in Heerte ?

  2. 15. April 2018
    20:56
    Sauer

    Es gilt das Ausbaubeiträge für die Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen durch die Anwohner zu entrichten sind. Diese Gebühren können dann auf die Miete umgelegt werden.
    Salzgitter hat immer mehr Schulden. Warum kann jeder sich denken. So müssen ebend die Bürger mit Gebühren ´bluten´. Das ist ungerecht, da viele Städte in Niedersachsen die Bürger bei o.g. Arbeiten nicht belasten. Salzgitter hat dafür das Atomklo und eine “utopische” Belastung durch unsere Neubürger, für die die Stadt durch den Bund nicht entlastet wird. Nochmals: Wir Bürger müssen dafür zahlen. !!!

  3. 16. April 2018
    09:56
    Bitter

    @Sauer: So lange, die Bürger nur nörgelnd bezahlen und so lange, sie nicht auf die Straße gehen, wird es sich auch nicht ändern.

  4. 16. April 2018
    11:13
    ZweiterKlasseBürger

    Salzgitter ist träge. In anderen Städten läuft dazu schon
    Bürgerinitiativen. In Salzgitter forderern nur die Grünen die Abschaffung. Soweit ich weiß ist sonst unsere Stadträte der CDU und SPD gegen eine Abschaffung. Es heißt die Verwaltung plädiert aber für die Beibehaltung. Ich schreibe heute noch meinem Stadtrat und werde meine Meinung mitteilen. Aber wir Salzgitteraner sind Bürger zweiter Klasse und müssen endlich mal aufstehen und auf die Strasse gehen.
    Ich kann nur sagen: Seht aus euren Fenstern. Wenn da auf den Strassen Aktivitäten laufen dann wartet auf euren Gebührenbescheid !!

  5. 16. April 2018
    11:19
    Wie bitte?

    > Es gilt das Ausbaubeiträge für die Herstellung, Erweiterung,
    > Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen,
    > Wegen und Plätzen durch die Anwohner zu entrichten sind.
    Gibt es den Satz auch in “verständlich”? Oder muss man in SZ wohnen, um ihn (den Satz) zu verstehen

  6. 16. April 2018
    11:51
    Aufklärer

    @wie bitte?: “Es gilt das Ausbaubeiträge für die Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen durch die Anwohner zu entrichten sind.” Ausbaubeiträge bedeutet, dass bei diesen Aktivitäten der Stadt die jeweiligen Anwohner mit Gebühren belastet werden. Ist doch eindeutig, oder ? Wohin gehen eigentlich unsere KFZ-Steuern?

  7. 16. April 2018
    14:32
    Salzi

    Schon mal gehört,das Kommunen auf …Einnahmen…
    verzichten? :) Ich nicht!

  8. 16. April 2018
    19:13
    Erklärer

    @Aufklärer:
    Sie haben nicht wirklich zum Thema beigetragen.
    Korrekt sollte der Satz lauten:
    “Es gilt, dass Ausbaubeiträge für die Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen durch die Anwohner zu entrichten sind.”
    So wird (halbwegs) ein Schuh draus.

  9. 16. April 2018
    20:42
    Ende

    @Erklärer: Gut das sie sich gemeldet haben. Ich libe Besserwisser. 60% in meiner Klasse wären froh wenn sie ihren Text verstehen. Übrigens sie haben einen Fehler gemacht

  10. 17. April 2018
    09:09
    Erklärer

    @Ende:
    Besser nur einen Fehler als eine ganzen Menge (so wie Sie) in den paar Sätzen.

  11. 17. April 2018
    10:20
    Sauer

    Gestern im TV RTLvom 16.4.2018 – 23.30Uhr. Berlin, Schleswig-Holstein, Baden Württemberg haben die Straßenausbaubeiträgen der Bürger abgeschafft.

    https://www.tvnow.de/rtl/30-minuten-deutschland/teures-strassenpflaster-wenn-anwohner-zahlen-muessen

    In einigen Städten haben die Einwohner den Stadträten der etablierten Parteien soviel Dampf gemacht, dass die die Strassenbaubeiträge der Bürger zurückgenommen wurden. Wir haben also die Macht und müssen nur unseren Unmut gegenüber unseren Stadträten kundtun.

    Hier der Link zu den Rat der Stadt Salzgitter

    https://www.salzgitter.de/rathaus/rat_der_stadt/index.php

  12. 17. April 2018
    10:29
    Haha

    Liebe Salzgitteraner ihr habt euren Rat der Stadt doch selber gewählt. Un die sitzen bis 20121 fest im Sattel. Also beschwert euch nicht. Ihr habt mit der Wahl den Grundstein für höhere Steuern und Abgaben selber gelegt. Das ist erst der Anfang bei fast 380 Mio. Schulden der Stadt (BS nur 63Mio.) Bin froh, dass sich als Steuerzahler nicht die Strassensanierungen komplett bezahlen mus, sondern in Salzgitter noch die Anwohner zur Kasse gebeten werden. Haha Super so. Ps: Bin nicht aus SZ

  13. 18. April 2018
    07:59
    dam

    Und wenn sie Straßen renovieren wird nicht ans sparen gedacht!
    Beispiel Vor der Burg in Gebhardshagen wo in der Versammlung von Bürgern gesagt wurde, das ein Parkplatz an der einen Stelle nicht notwendig ist!
    Was wurde gemacht – natürlich wurde der parkplatz zusätzlich gebaut! notwendig war er nicht!
    Was haben die Bürger zu sagen in Salzgitter .NICHTS!
    aber bezahlen sollen sie für die Behörden willkür!

  14. 18. April 2018
    08:59
    Erich

    @dam: wählt bei den Kommunalwahlen endlich die Ratsmitglieder die euch vertreten und nicht die die nach der Wahl machen was sie wollen. Nur Protest kann wie andere Städte zeigen den Rat der Stadt den Unmut und die Verärgerung der Bürger zeigen. Leider unterstützt uns die Presse damit in Salzgitter nicht. Das wäre mal ein schöner Aufgabe für einen guten Redakteur. Aber in der Zeitung werden dazu nur die Bekanntmachungen der Stadt gedruckt. Eigentlich schade.

  15. 20. April 2018
    12:44
    jupp

    Angeblich hat die Stadt 8 Millionen Euro zu Verfügung für Verkehr und Straße! Laut Beamten des Verkehrs….
    Ich fage mich wohin die 8 Millionen verschwinden?
    Was wird damit gemacht?
    Ich habe in den letzten 10 Jahren keine große Aktion von Salzgitter gesehen, um eine Staße zu erneuern.
    Alles wird geflickt und verschlimbessert!
    Nein da werden Kreisverkehrführung auf die Straße gemalt!
    Wer kommt auf so einer hirnrissigen Idee.
    Da werden Parkplätze geschaffen die keiner braucht!
    Es werden Radwege auf die Straße gemalt, die eine erhöhte Gefahr für Radfahrer darstellt, und im Nirgendwo enden.
    Miststet doch mal das Rathaus aus und setzt endlich Bürger und Anwohner en, die mitentscheiden und am besten wissen was vor ort nötig ist

  16. 21. April 2018
    09:19
    KleinMarioBaat

    @jupp: Ich glaube damit hat man doch die schöne Flaniermeile gebaut. Jetzt folgt die neue Seepromenade. Vielleicht wurden die Gelder auch in die neue Zufahrt am Schacht Konrad (Atomklo) eingesetzt. Vielleicht auch in die Pacht (ca.50.ooo Euro/Monat für die nächsten Jahre) für die neue, leerstehende Flüchtlingsunterkunft in der Hans-Birnbaum-Strasse (Schildbürferstreich zu Lasten der SZ-Gebührenzahler). Ist doch alles sinnvoll-hihi

  17. 23. April 2018
    11:12
    Redakteur Jürgen Stricker

    Sehr geehrte Nutzer, gerne haben wir zu diesem Thema für Sie recherchiert. Die Antwort finden Sie hier:

    https://www.salzgitter-zeitung.de/salzgitter/article214022125/Strassenausbaubeitraege-sollen-bleiben.html

    Mit freundlichem Gruß, Ihre Lokalredaktion

  18. 25. April 2018
    09:33
    Willi

    Hallo Herr Stricker: Recherchiert nennen sie das? Wo ist da mal eine Befragung der Einwohner? Nur das abschreiben was die Verwaltung plädiert ist in meinen Augen ein bißchen dünn.
    Ich hätte ein klein wenig mehr Redakteursarbeit erwartet. Für diese Info obne brauche ich keine Zeitung mehr.



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