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Stadtrat Salzgitter diskutiert neuen Starenkasten Gelöst

13.02.2018, 11:25 | Gemeldet durch: Anonymer Nutzer

Die Verwaltung soll den möglichen Einsatz ortswechselnder Starenkasten zur Geschwindigkeitsüberwachung prüfen.
Aktuell untersucht werden die Standortorte:

1.Nord-Süd-Straße / Vor der Burg / Erzwäsche, Fahrtrichtung Lebenstedt, im Tempo-70-Bereich vor der Ampelanlage
2. Kattowitzer Straße vor dem Kreuzungsbereich Willy-Brandt-Straße / Bruchmachtersenstraße in Fahrtrichtung Krankenhaus
3. Theodor-Heuss-Straße / Bruchmachtersenstraße / Humboldtallee Fahrtrichtung Fredenberg
Dazu sind Investitionen von 482.000 Euro erforderlich. Die Verwaltung rechnet mit Gesamteinnahmeerwartungen von 1.11 Millionen Euro.
Ein Schelm wer dabei denkt, dass es der Stadt nur um eine lukrative Einnahmequelle geht. Aber….
in den Amtsblättern der Stadt werden regelmäßig eine große Anzahl von Bescheiden (Namentlich inkl. Adresse) der Personen mit Verstößen gegen das Straßenverkehrsgesetz aufgelistet, bei denen der Bescheid nicht zugestellt werden kann. Vielleicht sollte man da erst ansetzen und die Gelder eintreiben.

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21 Kommentare

  1. 13. Februar 2018
    11:48
    Lokalredaktion Salzgitter

    Hallo,

    vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir kümmern und um das Thema und informieren Sie an dieser Stelle und in der zeitung über das Ergebnis.

    Ihre Lokalredaktion

  2. 13. Februar 2018
    14:10
    Salzi

    Toff :)

  3. 13. Februar 2018
    14:38
    Steuerzahler

    Wer soll denn das alles bezahlen, kaputte Strassen, heruntergekommeneSchulen, Flaniermeile, neue Kindergärten und Intergrationsanstrengungen, neue Seepromenade…. die Stadt braucht Einnahmen.

  4. 13. Februar 2018
    16:42
    Recht und Gesetz einhalten

    Und mit Dummheit/Ignoranz ist eben richtig Kohle zu machen…

  5. 13. Februar 2018
    17:04
    Icke

    Niemand wird gezwungen, zu schnell zu fahren …

  6. 13. Februar 2018
    17:06
    Auch in Braunschweig

    Ich habe vor einigen Tagen schon die ersten Stare hier gesehen.

  7. 13. Februar 2018
    19:36
    Raser

    482.000 € sind rausgeschmissen, wenn sich die Verkehrsteilnehmer an die vorgegebenen Geschwindigkeiten halten !

  8. 14. Februar 2018
    08:22
    Oberamtsrat Baumann

    @Raser: Die Investition wird sich bezahlt machen, keine Angst.

  9. 15. Februar 2018
    08:27
    Ulli

    Wie ist denn Ihr Vorschlag, nicht zustellbare Bescheide zuzustellen, Sie Schlaumeier? Wollen Sie 20.-Parksünder bundesweit zur Fahndung ausschreiben?? “Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die … halten”.

  10. 15. Februar 2018
    08:58
    Roter

    Für solche Sachen gibt es den Haftantrag.
    AB 10 Euro ist man dabei.
    die Bundespolizei macht das gerne.
    Kontopfänder bzw Gehaltspfänder sind normal.
    Eine öffentliche Zustellung genügt.
    Die Stadt ist immer im Recht.

  11. 15. Februar 2018
    13:13
    Auch die Nilgänse sind schon wieder zurück

    Fehlen noch die Kraniche …

  12. 15. Februar 2018
    13:49
    Anzeige

    @Ulli: Das Schlaumeier geht wohl zu weit. Das ist eine Beleidigung und das lasse ich nicht so stehen.
    Liebe Redaktion bitte sehen sie sich die oben Beleidigung an .

  13. 15. Februar 2018
    14:59
    Bzv Admin

    Lieber Nutzer, das Wort “Schlaumeier” ist keine Beleidigung per se. Es kann umgangssprachlich sowohl positiv als auch negativ interpretiert werden. Somit gibt es hier keine Veranlassung zum Löschen des Beitrags.

  14. 15. Februar 2018
    17:39
    Erstaunt was hier möglich ist

    @Bzv Admin: In dem o.g Zusammenhang ist das schon eine Beleidigung. Dazu gibt es auch Gerichtsurteile. Bin entsetzt wie hier von Admin argumentiert wird. Auszug Netiquette: Wenn Ihr Beitrag folgende Inhalte enthält, wird er von der Redaktion gelöscht:
    -persönliche Beleidigungen, Drohungen und Beschimpfungen

  15. 16. Februar 2018
    14:52
    freiwilliger Pflichtverteidiger

    Grundsätzlich ist eine Beleidigung (zählt gem. StGB zu den Ehrendelikten. Im Speziellen auch zur üblen Nachrede oder Verleumdung) alles, was man dafür hält. Der Täter muss im bedingten Vorsatz (Eventualvorsatz) handeln. In welchem Umfang, man gegen die Beleidigung vorgehen kann, klären die Richter ganz unterschiedlich. Das reicht von Unterlassung, über Schadenersatz bis hin zu Schmerzensgeld. In Ausnahmefällen kann auch Geldstrafe oder Freiheitsstrafe verhängt werden.
    .
    Wenn sich ein Kommentator hier jetzt beleidigt fühlt, und er dieses auch äußert, sollten die Bzv-Admins dieses durchaus ernst nehmen. Rechtliche Schritte sind sonst auch gegenüber den Verantwortlichen dieser Seite einzuleiten, wenn dieser nicht zeitnah auf die Beleidigung reagiert und im Rahmen seiner Möglichkeiten verhindert und somit die Beleidigung weiter im Umlauf bleibt.
    .
    Um die Sache jetzt nicht noch weiter auszuführen, sollte sich der Geschädigte an einen Rechtsvertreter seines Vertrauens wenden. Ich bin davon Überzeugt, dass sich die Sache, auch gegenüber dem Täter (Beleidiger), Außergerichtlich klären lässt (z. B. durch Entschuldigung oder ein gemeinsames Bier).
    .
    Sollte es zu keiner gemeinsamen Einigung kommen, können (muss aber nicht) auch weitere Schritte in Betracht gezogen werden.

  16. 16. Februar 2018
    16:23
    Danke

    @freiwilliger Pflichtverteidiger: Danke für die Information. Sollte amn sich zu Herzen nehmen. Gilt auch für den BzvAdmin.

  17. 16. Februar 2018
    16:56
    Lesender

    @admin
    In welcher Weise ist das Wort „Schlaumeier“ denn kein negatives Wort?

    Wiki:
    Der Ausdruck bezeichnet eher den Charakter des Bezeichneten als eine Handlung und ist insofern ein Schimpfwort. Die mildeste Verwendung dieses Schimpfwortes besteht darin, den Angesprochenen darauf hinzuweisen, dass sein Kommunikationsverhalten als unangenehm empfunden wird.

  18. 16. Februar 2018
    20:51
    Paul

    @admin: Jetzt würde ein ” Da habe ich wohl falsch gelegen ” gut tun.

  19. 16. Februar 2018
    21:37
    Bzv Admin

    Lieber Paul,
    wir haben uns bereits dazu geäußert und auch Rücksprache mit Kollegen in der Redaktion gehalten, die der selben Meinung sind, dass Schlaumeier keine Beleidigung ist. Beste Grüße. Die Redaktion

  20. 17. Februar 2018
    09:35
    Paul

    @BzV Admin: Die ´Redaktion´ sind mit Sicherheit keine Juristen. Ich kann so eine Meinung der Redaktion nicht teilen. Der Ton wird mit Unterstützung einiger Redakteure rauher. Werde deshalb mein Abo kündigen. Hoffentlich sind weitere Leser meiner Meinung.

  21. 21. Februar 2018
    12:00
    Lokalredaktion Salzgitter

    Zur Sache: Der oben dargestellte Sachverhalt ist eine Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der SPD-Ratsfraktion. Meinungsäußerungen dazu sind jederzeit in einem Leserbrief möglich. Bitte wenden Sie sich dann an die Redaktion (www.redaktion.sz@bzv.de).
    Die Lokalredaktion



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